Das idyllische Bild weißer Schneelandschaften, auf denen das Sonnenlicht glitzert, ist den meisten Stadtmenschen fremd. Gerade Bewohner von Großstädten verbinden mit dem Winterklima eher Schneematsch, ausfallende S-Bahnen, wunde Finger vom Eiskratzen und unfreiwillige Rutschpartien auf glatten Bürgersteigen. Doch wer ist eigentlich für den Winterdienst verantwortlich und was muss gemacht werden?

Ausnahmen bestätigen die Regel

Obwohl grundsätzlich Städte und Kommunen für die Sicherheit der Gehwege zuständig sind, wurden über Satzungen oder Verordnungen in den meisten Fällen die Pflichten für den Winterdienst auf Gehwegen an die Hauseigentümer abgetreten. Der Winterdienst beinhaltet das Schippen, Fegen und Streuen der Gehwege. Grundsätzlich muss ein mindestens eineinhalb Meter breiter Streifen geräumt werden, auf dem zwei Menschen nebeneinander gehen können.

Auf unökologisches Streusalz muss mittlerweile verzichtet werden, stattdessen sollten Sand, Sägespäne und anderes umweltfreundliches Streugut verwendet werden. Die Räumung muss regelmäßig zwischen 7 und 20h vorgenommen werden – Berufstätige und Kranke sind von dieser Regelung genau so wenig ausgeschlossen wie solche, die in den Urlaub fahren. In diesen Fällen muss für Ersatz gesorgt werden.

Ein Blick in den Mietvertrag verschafft Klarheit

In Mehrparteienhäusern obliegt die Schneeräumung meist einem Hausmeister oder einem gewerblichen Winterdienst. Die Kosten für die Beseitigung sind dann Betriebskosten, die unter anderem als Nebenkosten von eventuellen Mietern getragen werden können. Mieter selbst können nur zu Winterpflichten herangezogen werden, wenn dies von Anfang an im Mietvertrag steht. Regelungen über Hausordnungen, die Mietern die Pflicht zuweisen, sind nicht zulässig und es dürfen nicht einzelne Wohnparteien benachteiligt werden.

Ein interessantes Urteil für Wohnungseigentümer fällte 2012 der Bundesgerichtshof. Demnach dürfen nicht in Eigentümerversammlungen Wohnungseigentümer überstimmt und zum Winterdienst herangezogen werden, die für diesen einen externen Dienstleister beauftragen möchten. Pflicht der Eigentümer ist die Überwachung und Prüfung der richtigen Ausführung des Winterdienstes, nicht aber dessen Ausführung auf eigene Hand.

Die neuere Rechtsprechung erteilt Fußgängern tendenziell mehr Eigenverantwortlichkeit. Sie sollten nicht davon ausgehen, dass überall lückenlos gestreut wird und können bei Unfällen ein Mitverschulden tragen.

 

Titelbild: kallejipp / photocase